EINWEG-HAHN-ANORDNUNG FÜR WIEDERVERWENDBARE URNE ODER GEFÄSS
Europäisches Patent · EP3034427 · Gelöscht
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP3034427
- Anmeldenummer
- EP16153110
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- Gelöscht
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 10.02.2010
- Veröffentlicht
- 22.06.2016
- Erteilt
- 03.04.2019
- Gelöscht
- 29.02.2020
- Grund
- Jahresgebühr nicht bezahlt
- IPC-Klassen
- B65D 39/04 (2006.01)B65D 75/58 (2006.01)B65D 77/06 (2006.01)
- Priorität
- US 369637 11.02.2009
- Anmeldesprache
- Englisch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 23.09.2020
Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt
Veröffentlicht in Swissreg am 23.09.2020
- 03.04.2019
Erteilt
Veröffentlicht in Swissreg am 03.04.2019
Beteiligte
Erfinderin/Erfinder
Pfromm, Carsten
Glen Ellyn, IL Illinois 60137, US
Smith, Mark A
Plainfield, IL Illinois 60585, US
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.