EINWEG-HAHN-ANORDNUNG FÜR WIEDERVERWENDBARE URNE ODER GEFÄSS

Europäisches Patent · EP3034427 · Gelöscht

Registereintrag

Publikationsnummer
EP3034427
Anmeldenummer
EP16153110
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
Gelöscht
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
10.02.2010
Veröffentlicht
22.06.2016
Erteilt
03.04.2019
Gelöscht
29.02.2020
Grund
Jahresgebühr nicht bezahlt
IPC-Klassen
B65D 39/04 (2006.01)
B65D 75/58 (2006.01)
B65D 77/06 (2006.01)
Priorität
US 369637 11.02.2009
Anmeldesprache
Englisch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 23.09.2020

    Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt

    Veröffentlicht in Swissreg am 23.09.2020

  2. 03.04.2019

    Erteilt

    Veröffentlicht in Swissreg am 03.04.2019

Beteiligte

Erfinderin/Erfinder

Pfromm, Carsten

Glen Ellyn, IL Illinois 60137, US

Smith, Mark A

Plainfield, IL Illinois 60585, US

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.