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Europäisches Patent · EP3034662 · In Kraft
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP3034662
- Anmeldenummer
- EP15150073
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- In Kraft
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 05.01.2015
- Veröffentlicht
- 22.06.2016
- Erteilt
- 02.08.2017
- Schutz endet spätestens
- 04.01.2035
- Nächste Jahresgebühr fällig
- 31.01.2027
- IPC-Klassen
- D03D 1/00 (2006.01)A62B 35/00 (2006.01)D03D 11/02 (2006.01)D03D 15/04 (2006.01)
- Priorität
- CN 201420794512 U 17.12.2014
- Anmeldesprache
- Chinesisch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 23.02.2026
Änderung
Veröffentlicht in Swissreg am 23.02.2026
- 24.02.2025
Änderung
Veröffentlicht in Swissreg am 24.02.2025
- 25.03.2024
Änderung
Veröffentlicht in Swissreg am 25.03.2024
- 01.02.2023
Änderung
Veröffentlicht in Swissreg am 01.02.2023
- 02.08.2017
Erteilt
Veröffentlicht in Swissreg am 02.08.2017
Beteiligte
Erfinderin/Erfinder
Chiu, Chung Che
Shenzhen Guangdong 518125, CN
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.