GESTRICKTE ELASTOMERVIBRATIONSDÄMPFUNGSVORRICHTUNG

Europäisches Patent · EP3034904 · Gelöscht

Registereintrag

Publikationsnummer
EP3034904
Anmeldenummer
EP15198786
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
Gelöscht
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
10.12.2015
Veröffentlicht
22.06.2016
Erteilt
11.09.2019
Gelöscht
31.12.2019
Grund
Jahresgebühr nicht bezahlt
IPC-Klassen
D04B 1/18 (2006.01)
D04B 1/22 (2006.01)
F16F 7/108 (2006.01)
F16F 1/362 (2006.01)
Priorität
US 201414574631 18.12.2014
Anmeldesprache
Englisch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 22.07.2020

    Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt

    Veröffentlicht in Swissreg am 22.07.2020

  2. 11.09.2019

    Erteilt

    Veröffentlicht in Swissreg am 11.09.2019

Beteiligte

Erfinderin/Erfinder

OTT, Mark J.

Orchard Park, NY 14127, US

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.