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Europäisches Patent · EP3035814 · Gelöscht
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP3035814
- Anmeldenummer
- EP14756204
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- Gelöscht
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 18.08.2014
- Veröffentlicht
- 29.06.2016
- Erteilt
- 04.10.2017
- Gelöscht
- 31.08.2018
- Grund
- Jahresgebühr nicht bezahlt
- IPC-Klassen
- A41C 3/00 (2006.01)A41C 3/10 (2006.01)A41C 3/14 (2006.01)A41F 15/00 (2006.01)
- Priorität
- US 201313971931 21.08.2013
- PCT-Anmeldung
- PCT/US2014/051422 18.08.2014
- PCT-Veröffentlichung
- WO2015/026695 26.02.2015
- Anmeldesprache
- Englisch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 20.03.2019
Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt
Veröffentlicht in Swissreg am 20.03.2019
- 04.10.2017
Erteilt
Veröffentlicht in Swissreg am 04.10.2017
Beteiligte
Erfinderin/Erfinder
BLACK, Karen, L.
Wilton, CT 06897, US
BROWN, Jewel, L.
Jersey City, NJ 07307, US
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.