POSITIONSHALTER FÜR EIN ENDOSKOPWERKZEUG
Europäisches Patent · EP3035837 · Gelöscht
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP3035837
- Anmeldenummer
- EP14827543
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- Gelöscht
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 03.12.2014
- Veröffentlicht
- 29.06.2016
- Erteilt
- 19.05.2021
- Gelöscht
- 23.07.2022
- Grund
- Jahresgebühr nicht bezahlt
- IPC-Klassen
- A61B 1/00 (2006.01)A61M 25/02 (2006.01)A61B 90/00 (2016.01)
- Priorität
- US 201361915007 P 12.12.2013
- PCT-Anmeldung
- PCT/IB2014/066562 03.12.2014
- PCT-Veröffentlichung
- WO2015/087205 18.06.2015
- Anmeldesprache
- Englisch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 23.07.2022
Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt
Veröffentlicht in Swissreg am 23.07.2022
- 30.03.2022
Änderung
Veröffentlicht in Swissreg am 30.03.2022
- 19.05.2021
Erteilt
Veröffentlicht in Swissreg am 19.05.2021
Beteiligte
Erfinderin/Erfinder
DIRUSSO, Carlo A.
Southborough, Massachusetts 01772, US
GALPERIN, Nison
Southborough, Massachusetts 01772, US
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.