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Europäisches Patent · EP3036129 · In Kraft
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP3036129
- Anmeldenummer
- EP14752884
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- In Kraft
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 20.08.2014
- Veröffentlicht
- 29.06.2016
- Erteilt
- 17.07.2019
- Schutz endet spätestens
- 19.08.2034
- Nächste Jahresgebühr fällig
- 31.08.2027
- IPC-Klassen
- B60M 5/00 (2006.01)B61L 1/00 (2006.01)B60M 3/00 (2006.01)B61L 5/00 (2006.01)B61L 29/00 (2006.01)B61L 99/00 (2006.01)H02J 7/00 (2006.01)
- Priorität
- EP 13181453 23.08.2013
- PCT-Anmeldung
- PCT/EP2014/067743 20.08.2014
- PCT-Veröffentlichung
- WO2015/024967 26.02.2015
- Anmeldesprache
- Englisch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 01.09.2026
Nächste Jahresgebühr fällig am
- Nächste Jahresgebühr fällig am
- 31.08.2026 → 31.08.2027
Veröffentlicht in Swissreg am 01.09.2026
- 01.09.2025
Nächste Jahresgebühr fällig am
- Nächste Jahresgebühr fällig am
- 31.08.2025 → 31.08.2026
Veröffentlicht in Swissreg am 01.09.2025
- 01.09.2024
Nächste Jahresgebühr fällig am
- Nächste Jahresgebühr fällig am
- 31.08.2024 → 31.08.2025
Veröffentlicht in Swissreg am 01.09.2024
- 01.09.2023
Änderung
Veröffentlicht in Swissreg am 01.09.2023
- 01.09.2022
Änderung
Veröffentlicht in Swissreg am 01.09.2022
- 17.07.2019
Erteilt
Veröffentlicht in Swissreg am 17.07.2019
Beteiligte
Erfinderin/Erfinder
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.