HAUPTZYLINDER

Europäisches Patent · EP3037310 · Gelöscht

Registereintrag

Publikationsnummer
EP3037310
Anmeldenummer
EP14838321
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
Gelöscht
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
07.08.2014
Veröffentlicht
29.06.2016
Erteilt
01.04.2020
Gelöscht
31.08.2020
Grund
Jahresgebühr nicht bezahlt
IPC-Klassen
B60T 11/22 (2006.01)
Priorität
JP 2013172001 22.08.2013
PCT-Anmeldung
PCT/JP2014/070827 07.08.2014
PCT-Veröffentlichung
WO2015/025720 26.02.2015
Anmeldesprache
Japanisch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 17.03.2021

    Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt

    Veröffentlicht in Swissreg am 17.03.2021

  2. 01.04.2020

    Erteilt

    Veröffentlicht in Swissreg am 01.04.2020

Beteiligte

Inhaberin

Bosch Corporation

6-7, Shibuya 3-chome Shibuya-ku, Tokyo 150-8360, JP

Erfinderin/Erfinder

HIRATA Yuji

Hiki-gun Saitama 355-0037, JP

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.