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Europäisches Patent · EP3037358 · Gelöscht

Registereintrag

Publikationsnummer
EP3037358
Anmeldenummer
EP14885846
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
Gelöscht
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
02.12.2014
Veröffentlicht
29.06.2016
Erteilt
29.08.2018
Gelöscht
31.12.2018
Grund
Jahresgebühr nicht bezahlt
IPC-Klassen
B65D 65/40 (2006.01)
Priorität
CN 201410578543 24.10.2014
PCT-Anmeldung
PCT/CN2014/092838 02.12.2014
PCT-Veröffentlichung
WO2016/061871 28.04.2016
Anmeldesprache
Chinesisch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 17.07.2019

    Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt

    Veröffentlicht in Swissreg am 17.07.2019

  2. 29.08.2018

    Erteilt

    Veröffentlicht in Swissreg am 29.08.2018

Beteiligte

Erfinderin/Erfinder

YEN, Wentai

Suzhou City, Jiangsu 215133, CN

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.