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Europäisches Patent · EP3037358 · Gelöscht
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP3037358
- Anmeldenummer
- EP14885846
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- Gelöscht
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 02.12.2014
- Veröffentlicht
- 29.06.2016
- Erteilt
- 29.08.2018
- Gelöscht
- 31.12.2018
- Grund
- Jahresgebühr nicht bezahlt
- IPC-Klassen
- B65D 65/40 (2006.01)
- Priorität
- CN 201410578543 24.10.2014
- PCT-Anmeldung
- PCT/CN2014/092838 02.12.2014
- PCT-Veröffentlichung
- WO2016/061871 28.04.2016
- Anmeldesprache
- Chinesisch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 17.07.2019
Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt
Veröffentlicht in Swissreg am 17.07.2019
- 29.08.2018
Erteilt
Veröffentlicht in Swissreg am 29.08.2018
Beteiligte
Erfinderin/Erfinder
YEN, Wentai
Suzhou City, Jiangsu 215133, CN
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.