LEICHT ZU ÖFFNENDER BEHÄLTERDECKEL
Europäisches Patent · EP3037361 · In Kraft
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP3037361
- Anmeldenummer
- EP14837271
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- In Kraft
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 08.08.2014
- Veröffentlicht
- 29.06.2016
- Erteilt
- 09.11.2022
- Schutz endet spätestens
- 07.08.2034
- Nächste Jahresgebühr fällig
- 31.08.2027
- IPC-Klassen
- B65D 41/42 (2006.01)B65D 53/02 (2006.01)
- Priorität
- JP 2013172342 22.08.2013
- PCT-Anmeldung
- PCT/JP2014/070984 08.08.2014
- PCT-Veröffentlichung
- WO2015/025737 26.02.2015
- Anmeldesprache
- Japanisch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 01.09.2026
Nächste Jahresgebühr fällig am
- Nächste Jahresgebühr fällig am
- 31.08.2026 → 31.08.2027
Veröffentlicht in Swissreg am 01.09.2026
- 01.09.2025
Nächste Jahresgebühr fällig am
- Nächste Jahresgebühr fällig am
- 31.08.2025 → 31.08.2026
Veröffentlicht in Swissreg am 01.09.2025
- 01.09.2024
Nächste Jahresgebühr fällig am
- Nächste Jahresgebühr fällig am
- 31.08.2024 → 31.08.2025
Veröffentlicht in Swissreg am 01.09.2024
- 20.09.2023
Änderung
Veröffentlicht in Swissreg am 20.09.2023
- 01.09.2023
Änderung
Veröffentlicht in Swissreg am 01.09.2023
- 16.11.2022
Vertretung eingetragen
- Vertreter/in
- Latscha Schöllhorn Partner AG, Grellingerstrasse 60, 4052 Basel
Veröffentlicht in Swissreg am 16.11.2022
- 09.11.2022
Erteilt
Veröffentlicht in Swissreg am 09.11.2022
Beteiligte
Erfinderin/Erfinder
Hiratsuka-shi Kanagawa 254-0021, JP
Hiratsuka-shi Kanagawa 254-0021, JP
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.