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Europäisches Patent · EP3037562 · Gelöscht

Registereintrag

Publikationsnummer
EP3037562
Anmeldenummer
EP15765740
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
Gelöscht
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
13.03.2015
Veröffentlicht
29.06.2016
Erteilt
27.02.2019
Gelöscht
31.03.2019
Grund
Jahresgebühr nicht bezahlt
IPC-Klassen
C22C 21/00 (2006.01)
F16C 33/12 (2006.01)
Priorität
JP 2014056112 19.03.2014
JP 2014056115 19.03.2014
PCT-Anmeldung
PCT/JP2015/057429 13.03.2015
PCT-Veröffentlichung
WO2015/141572 24.09.2015
Anmeldesprache
Japanisch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 23.10.2019

    Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt

    Veröffentlicht in Swissreg am 23.10.2019

  2. 27.02.2019

    Erteilt

    Veröffentlicht in Swissreg am 27.02.2019

Beteiligte

Erfinderin/Erfinder

YAMAMOTO, Katsumi

Toyota-shi Aichi 471-8502, JP

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.