AUTONOMER SCHWIMMBECKENREINIGUNGSROBOTER

Europäisches Patent · EP3037607 · Gelöscht

Registereintrag

Publikationsnummer
EP3037607
Anmeldenummer
EP15200805
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
Gelöscht
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
22.12.2013
Veröffentlicht
29.06.2016
Erteilt
25.04.2018
Gelöscht
23.07.2025
Grund
Jahresgebühr nicht bezahlt
IPC-Klassen
E04H 4/16 (2006.01)
B60L 1/00 (2006.01)
B60L 11/18 (2006.01)
H02K 7/18 (2006.01)
Priorität
US 201261745556 P 22.12.2012
Abgezweigt von
EP13864428
Anmeldesprache
Englisch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 23.07.2025

    Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt

    Schutztitelstatus
    Aktiv → Gelöscht
    Löschdatum
    23.07.2025
    Löschgrund
    Nichtzahlung Jahresgebühr

    Veröffentlicht in Swissreg am 23.07.2025

  2. 01.01.2024

    Änderung

    Veröffentlicht in Swissreg am 01.01.2024

  3. 04.01.2023

    Änderung

    Veröffentlicht in Swissreg am 04.01.2023

  4. 25.04.2018

    Erteilt

    Veröffentlicht in Swissreg am 25.04.2018

Beteiligte

Inhaberin

Maytronics Ltd.

Kibbutz Yizrael, 1935000 Kibbutz Yizrael, IL

Erfinderin/Erfinder

WITELSON, Shay

1935000 Yizrael, IL

GOLAN, Oded

1524100 Kefar Tavor, IL

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.