EINWEGKUPPLUNG

Europäisches Patent · EP3037690 · Gelöscht

Registereintrag

Publikationsnummer
EP3037690
Anmeldenummer
EP15200584
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
Gelöscht
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
16.12.2015
Veröffentlicht
29.06.2016
Erteilt
08.03.2017
Gelöscht
31.12.2018
Grund
Jahresgebühr nicht bezahlt
IPC-Klassen
F16D 41/069 (2006.01)
F16D 41/07 (2006.01)
Priorität
JP 2014258816 22.12.2014
Anmeldesprache
Englisch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 17.07.2019

    Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt

    Veröffentlicht in Swissreg am 17.07.2019

  2. 08.03.2017

    Erteilt

    Veröffentlicht in Swissreg am 08.03.2017

Beteiligte

Inhaberin

NSK-WARNER K.K.

6-3, Ohsaki 1-chome, Shinagawa-ku, Tokyo 141-0032, JP

Erfinderin/Erfinder

SHIBATA, Hiroshi

Shizuoka 437-8545, JP

ANDOU, Tomoharu

Shizuoka 437-8545, JP

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.