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Europäisches Patent · EP3037895 · In Kraft
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP3037895
- Anmeldenummer
- EP14199755
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- In Kraft
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 22.12.2014
- Veröffentlicht
- 29.06.2016
- Erteilt
- 20.09.2017
- Schutz endet spätestens
- 21.12.2034
- Nächste Jahresgebühr fällig
- 31.12.2026
- IPC-Klassen
- G04B 37/05 (2006.01)G04B 43/00 (2006.01)G04B 17/32 (2006.01)
- Anmeldesprache
- Französisch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 01.01.2026
Änderung
Veröffentlicht in Swissreg am 01.01.2026
- 01.01.2025
Änderung
Veröffentlicht in Swissreg am 01.01.2025
- 01.01.2024
Änderung
Veröffentlicht in Swissreg am 01.01.2024
- 01.01.2023
Änderung
Veröffentlicht in Swissreg am 01.01.2023
- 20.09.2017
Erteilt
Veröffentlicht in Swissreg am 20.09.2017
- 20.09.2017
Vertretung eingetragen
- Vertreter/in
- ICB Ingénieurs Conseils en Brevets SA, Faubourg de l'Hôpital 3, 2001 Neuchâtel
Veröffentlicht in Swissreg am 20.09.2017
Beteiligte
Erfinderin/Erfinder
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.