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Europäisches Patent · EP3037934 · Gelöscht
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP3037934
- Anmeldenummer
- EP15197385
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- Gelöscht
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 01.12.2015
- Veröffentlicht
- 29.06.2016
- Erteilt
- 22.05.2019
- Gelöscht
- 31.12.2019
- Grund
- Jahresgebühr nicht bezahlt
- IPC-Klassen
- G06F 3/041 (2006.01)G06F 3/044 (2006.01)
- Priorität
- JP 2014260796 24.12.2014
- Anmeldesprache
- Englisch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 22.07.2020
Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt
Veröffentlicht in Swissreg am 22.07.2020
- 22.05.2019
Erteilt
Veröffentlicht in Swissreg am 22.05.2019
Beteiligte
Erfinderin/Erfinder
AMIMOTO, Kenji
Tokyo, 143-8521, JP
KATAOKA, Hiromasa
Tokyo, 143-8521, JP
TAMURA, Shuei
Tokyo, 143-8521, JP
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.