FILTERVORRICHTUNG FÜR FLUIDE
Europäisches Patent · EP3038728 · Gelöscht
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP3038728
- Anmeldenummer
- EP14735861
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- Gelöscht
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 05.07.2014
- Veröffentlicht
- 06.07.2016
- Erteilt
- 20.01.2021
- Gelöscht
- 23.02.2022
- Grund
- Jahresgebühr nicht bezahlt
- IPC-Klassen
- B01D 35/027 (2006.01)B01D 35/06 (2006.01)B01D 29/23 (2006.01)B01D 29/90 (2006.01)
- Priorität
- DE 102013014453 30.08.2013
- PCT-Anmeldung
- PCT/EP2014/001852 05.07.2014
- PCT-Veröffentlichung
- WO2015/014432 05.02.2015
- Anmeldesprache
- Deutsch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 24.02.2022
Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt
Veröffentlicht in Swissreg am 24.02.2022
- 01.12.2021
Änderung
Veröffentlicht in Swissreg am 01.12.2021
- 20.01.2021
Erteilt
Veröffentlicht in Swissreg am 20.01.2021
Beteiligte
Erfinderin/Erfinder
STEHLE, Gerhard
78467 Konstanz, DE
BAUTZ, Marco
88045 Friedrichshafen, DE
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.