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Europäisches Patent · EP3038840 · Gelöscht
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP3038840
- Anmeldenummer
- EP14753064
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- Gelöscht
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 18.08.2014
- Veröffentlicht
- 06.07.2016
- Erteilt
- 16.03.2022
- Gelöscht
- 23.03.2023
- Grund
- Jahresgebühr nicht bezahlt
- IPC-Klassen
- B60B 1/06 (2006.01)B60B 5/02 (2006.01)B60B 3/10 (2006.01)B60B 3/12 (2006.01)
- Priorität
- CH 14732013 30.08.2013
- PCT-Anmeldung
- PCT/EP2014/067590 18.08.2014
- PCT-Veröffentlichung
- WO2015/028337 05.03.2015
- Anmeldesprache
- Englisch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 23.03.2023
Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt
Veröffentlicht in Swissreg am 23.03.2023
- 25.01.2023
Änderung
Veröffentlicht in Swissreg am 25.01.2023
- 16.03.2022
Erteilt
Veröffentlicht in Swissreg am 16.03.2022
Beteiligte
Erfinderin/Erfinder
RUZICKA, Georg
3950 Gmünd, AT
WAGNER, Karl
A-5020 Salzburg, AT
RENNER, Christoph
A-4824 Gosau, AT
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.