BEHÄLTER FÜR FLÜSSIGKEITEN
Europäisches Patent · EP3038935 · In Kraft
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP3038935
- Anmeldenummer
- EP14759129
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- In Kraft
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 28.08.2014
- Veröffentlicht
- 06.07.2016
- Erteilt
- 27.03.2019
- Schutz endet spätestens
- 27.08.2034
- Nächste Jahresgebühr fällig
- 31.08.2027
- IPC-Klassen
- B65D 8/04 (2006.01)B65D 77/06 (2006.01)B65D 8/08 (2006.01)B65D 8/12 (2006.01)
- Priorität
- EP 13182063 28.08.2013
- PCT-Anmeldung
- PCT/EP2014/068292 28.08.2014
- PCT-Veröffentlichung
- WO2015/028564 05.03.2015
- Anmeldesprache
- Englisch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 23.10.2026
Nächste Jahresgebühr fällig am
- Nächste Jahresgebühr fällig am
- 31.08.2026 → 31.08.2027
Veröffentlicht in Swissreg am 23.10.2026
- 01.09.2025
Nächste Jahresgebühr fällig am
- Nächste Jahresgebühr fällig am
- 31.08.2025 → 31.08.2026
Veröffentlicht in Swissreg am 01.09.2025
- 03.09.2024
Nächste Jahresgebühr fällig am
- Nächste Jahresgebühr fällig am
- 31.08.2024 → 31.08.2025
Veröffentlicht in Swissreg am 03.09.2024
- 01.09.2023
Änderung
Veröffentlicht in Swissreg am 01.09.2023
- 06.09.2022
Änderung
Veröffentlicht in Swissreg am 06.09.2022
- 27.03.2019
Erteilt
Veröffentlicht in Swissreg am 27.03.2019
Beteiligte
Inhaberin
1786 RA Den Helder, NL
Erfinderin/Erfinder
NL-1988 AZ Den Helder, NL
1069 MN Amsterdam, NL
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.