KAPPE FÜR EINEN BEHÄLTER
Europäisches Patent · EP3038941 · Gelöscht
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP3038941
- Anmeldenummer
- EP14756041
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- Gelöscht
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 27.08.2014
- Veröffentlicht
- 06.07.2016
- Erteilt
- 30.09.2020
- Gelöscht
- 23.03.2024
- Grund
- Jahresgebühr nicht bezahlt
- IPC-Klassen
- B65D 51/00 (2006.01)
- Priorität
- EP 13181833 27.08.2013
- PCT-Anmeldung
- PCT/EP2014/068113 27.08.2014
- PCT-Veröffentlichung
- WO2015/028482 05.03.2015
- Anmeldesprache
- Englisch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 23.03.2024
Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt
Veröffentlicht in Swissreg am 23.03.2024
- 01.09.2022
Änderung
Veröffentlicht in Swissreg am 01.09.2022
- 30.09.2020
Erteilt
Veröffentlicht in Swissreg am 30.09.2020
Beteiligte
Erfinderin/Erfinder
WEIRICH, Wigand
79639 Grenzach-Whylen, DE
FRIEDRICH, Stefan
CH-1269 Bassins
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.