PROCÉDÉ POUR TRANSPORTER ET TOURNER DES OBJETS PLATS
Europäisches Patent · EP3038954 · In Kraft
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP3038954
- Anmeldenummer
- EP14761790
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- In Kraft
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 26.08.2014
- Veröffentlicht
- 06.07.2016
- Erteilt
- 19.04.2023
- Schutz endet spätestens
- 25.08.2034
- Nächste Jahresgebühr fällig
- 31.08.2027
- IPC-Klassen
- B65G 47/244 (2006.01)B65G 47/31 (2006.01)
- Priorität
- EP 13004196 26.08.2013
- PCT-Anmeldung
- PCT/EP2014/002318 26.08.2014
- PCT-Veröffentlichung
- WO2015/028138 05.03.2015
- Anmeldesprache
- Französisch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 01.09.2026
Nächste Jahresgebühr fällig am
- Nächste Jahresgebühr fällig am
- 31.08.2026 → 31.08.2027
Veröffentlicht in Swissreg am 01.09.2026
- 01.09.2025
Nächste Jahresgebühr fällig am
- Nächste Jahresgebühr fällig am
- 31.08.2025 → 31.08.2026
Veröffentlicht in Swissreg am 01.09.2025
- 01.09.2024
Nächste Jahresgebühr fällig am
- Nächste Jahresgebühr fällig am
- 31.08.2024 → 31.08.2025
Veröffentlicht in Swissreg am 01.09.2024
- 28.02.2024
Änderung
Veröffentlicht in Swissreg am 28.02.2024
- 01.09.2023
Änderung
Veröffentlicht in Swissreg am 01.09.2023
- 19.04.2023
Erteilt
Veröffentlicht in Swissreg am 19.04.2023
Beteiligte
Erfinderin/Erfinder
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.