FLÜGEL FÜR EIN SCHIEBEFENSTER ODER EINE SCHIEBETÜR UND SCHIEBEFENSTER ODER SCHIEBETÜR DAMIT
Europäisches Patent · EP3039207 · In Kraft
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP3039207
- Anmeldenummer
- EP14776979
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- In Kraft
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 21.08.2014
- Veröffentlicht
- 06.07.2016
- Erteilt
- 01.11.2017
- Schutz endet spätestens
- 20.08.2034
- Nächste Jahresgebühr fällig
- 31.08.2027
- IPC-Klassen
- E05B 15/02 (2006.01)E05B 65/08 (2006.01)E06B 3/46 (2006.01)E06B 3/70 (2006.01)
- Priorität
- BE 201300566 30.08.2013
- PCT-Anmeldung
- PCT/BE2014/000040 21.08.2014
- PCT-Veröffentlichung
- WO2015/027301 05.03.2015
- Anmeldesprache
- Niederländisch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 01.09.2026
Nächste Jahresgebühr fällig am
- Nächste Jahresgebühr fällig am
- 31.08.2026 → 31.08.2027
Veröffentlicht in Swissreg am 01.09.2026
- 01.09.2025
Nächste Jahresgebühr fällig am
- Nächste Jahresgebühr fällig am
- 31.08.2025 → 31.08.2026
Veröffentlicht in Swissreg am 01.09.2025
- 01.09.2024
Nächste Jahresgebühr fällig am
- Nächste Jahresgebühr fällig am
- 31.08.2024 → 31.08.2025
Veröffentlicht in Swissreg am 01.09.2024
- 01.09.2023
Änderung
Veröffentlicht in Swissreg am 01.09.2023
- 01.09.2022
Änderung
Veröffentlicht in Swissreg am 01.09.2022
- 18.11.2017
Vertretung eingetragen
- Vertreter/in
- ORITI PATENTS - FRANCO ORITI, Viale Carlo Cattaneo 23, 6900 Lugano
Veröffentlicht in Swissreg am 18.11.2017
- 01.11.2017
Erteilt
Veröffentlicht in Swissreg am 01.11.2017
Beteiligte
Vertretung
Erfinderin/Erfinder
2600 Berchem, BE
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.