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Europäisches Patent · EP3039324 · Gelöscht
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP3039324
- Anmeldenummer
- EP15722053
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- Gelöscht
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 31.03.2015
- Veröffentlicht
- 06.07.2016
- Erteilt
- 23.05.2018
- Gelöscht
- 31.03.2019
- Grund
- Jahresgebühr nicht bezahlt
- IPC-Klassen
- F16K 31/08 (2006.01)F16K 31/06 (2006.01)
- Priorität
- DE 102014006510 02.05.2014
- PCT-Anmeldung
- PCT/EP2015/000686 31.03.2015
- PCT-Veröffentlichung
- WO2015/165564 05.11.2015
- Anmeldesprache
- Deutsch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 23.10.2019
Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt
Veröffentlicht in Swissreg am 23.10.2019
- 23.05.2018
Erteilt
Veröffentlicht in Swissreg am 23.05.2018
Beteiligte
Erfinderin/Erfinder
MUNZ, Gebhard
73614 Schorndorf, DE
LENZ, Markus
71384 Weinstadt, DE
SCHAEPPERLE, Jochen
70180 Stuttgart, DE
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.