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Europäisches Patent · EP3039372 · Gelöscht
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP3039372
- Anmeldenummer
- EP14749833
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- Gelöscht
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 08.08.2014
- Veröffentlicht
- 06.07.2016
- Erteilt
- 01.05.2019
- Gelöscht
- 31.08.2019
- Grund
- Jahresgebühr nicht bezahlt
- IPC-Klassen
- F28F 1/42 (2006.01)F02M 26/00 (2016.01)F28F 3/02 (2006.01)F28F 3/04 (2006.01)F28F 9/02 (2006.01)
- Priorität
- DE 102013216408 19.08.2013
- PCT-Anmeldung
- PCT/EP2014/067103 08.08.2014
- PCT-Veröffentlichung
- WO2015/024802 26.02.2015
- Anmeldesprache
- Deutsch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 19.03.2020
Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt
Veröffentlicht in Swissreg am 19.03.2020
- 01.05.2019
Erteilt
Veröffentlicht in Swissreg am 01.05.2019
Beteiligte
Erfinderin/Erfinder
GESKES, Peter
73760 Ostfildern, DE
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.