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Europäisches Patent · EP3039501 · Gelöscht
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP3039501
- Anmeldenummer
- EP14738738
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- Gelöscht
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 05.07.2014
- Veröffentlicht
- 06.07.2016
- Erteilt
- 16.03.2022
- Gelöscht
- 23.02.2023
- Grund
- Jahresgebühr nicht bezahlt
- IPC-Klassen
- G05D 16/02 (2006.01)
- Priorität
- DE 102013014452 30.08.2013
- PCT-Anmeldung
- PCT/EP2014/001853 05.07.2014
- PCT-Veröffentlichung
- WO2015/028108 05.03.2015
- Anmeldesprache
- Deutsch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 23.02.2023
Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt
Veröffentlicht in Swissreg am 23.02.2023
- 25.01.2023
Änderung
Veröffentlicht in Swissreg am 25.01.2023
- 16.03.2022
Erteilt
Veröffentlicht in Swissreg am 16.03.2022
Beteiligte
Erfinderin/Erfinder
BRUCK, Peter
66484 Althornbach, DE
SCHULZ, Frank
66440 Blieskastel-Bierbach, DE
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.