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Europäisches Patent · EP3040005 · Gelöscht
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP3040005
- Anmeldenummer
- EP15020217
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- Gelöscht
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 04.11.2015
- Veröffentlicht
- 06.07.2016
- Erteilt
- 15.08.2018
- Gelöscht
- 30.06.2022
- Grund
- Jahresgebühr nicht bezahlt
- IPC-Klassen
- A47K 10/32 (2006.01)A47K 10/38 (2006.01)
- Priorität
- GB 201419730 05.11.2014
- Anmeldesprache
- Englisch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 30.06.2022
Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt
Veröffentlicht in Swissreg am 30.06.2022
- 15.08.2018
Erteilt
Veröffentlicht in Swissreg am 15.08.2018
Beteiligte
Erfinderin/Erfinder
Manas, Laura Salinas
Uckfield, TN22 5AB, GB
Macleod, William
Worthing, West Sussex BN12 4TB, GB
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.