Spanneinrichtung

Europäisches Patent · EP3040144 · Gelöscht

Registereintrag

Publikationsnummer
EP3040144
Anmeldenummer
EP15150064
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
Gelöscht
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
05.01.2015
Veröffentlicht
06.07.2016
Erteilt
04.12.2019
Gelöscht
31.01.2020
Grund
Jahresgebühr nicht bezahlt
IPC-Klassen
B23B 31/28 (2006.01)
B23B 31/175 (2006.01)
Anmeldesprache
Deutsch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 19.08.2020

    Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt

    Veröffentlicht in Swissreg am 19.08.2020

  2. 04.12.2019

    Erteilt

    Veröffentlicht in Swissreg am 04.12.2019

Beteiligte

Inhaberin

MTH GbR Markus und Thomas Hiestand

Äußerer Mühlweg 2, 88630 Pfullendorf, DE

Erfinderin/Erfinder

Hiestand, Karl

88630 Pfullendorf, DE

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.