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Europäisches Patent · EP3040219 · In Kraft
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP3040219
- Anmeldenummer
- EP15002648
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- In Kraft
- Patentschrift
- In geändertem Umfang aufrechterhalten
- Angemeldet
- 10.09.2015
- Veröffentlicht
- 06.07.2016
- Erteilt
- 20.01.2021
- Schutz endet spätestens
- 09.09.2035
- Nächste Jahresgebühr fällig
- 30.09.2027
- IPC-Klassen
- B60G 17/033 (2006.01)B60G 99/00 (2010.01)B62D 63/02 (2006.01)B66F 9/06 (2006.01)
- Priorität
- DE 102014017532 27.11.2014
- Anmeldesprache
- Deutsch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 01.10.2026
Nächste Jahresgebühr fällig am
- Nächste Jahresgebühr fällig am
- 30.09.2026 → 30.09.2027
Veröffentlicht in Swissreg am 01.10.2026
- 01.10.2025
Nächste Jahresgebühr fällig am
- Nächste Jahresgebühr fällig am
- 30.09.2025 → 30.09.2026
Veröffentlicht in Swissreg am 01.10.2025
- 03.10.2024
Änderung
Veröffentlicht in Swissreg am 03.10.2024
- 13.12.2023
Änderung
Veröffentlicht in Swissreg am 13.12.2023
- 01.10.2023
Änderung
Veröffentlicht in Swissreg am 01.10.2023
- 01.10.2022
Änderung
Veröffentlicht in Swissreg am 01.10.2022
- 29.09.2021
Änderung
Veröffentlicht in Swissreg am 29.09.2021
- 20.01.2021
Erteilt
Veröffentlicht in Swissreg am 20.01.2021
Beteiligte
Erfinderin/Erfinder
53937 Schleiden, DE
86165 Augsburg, DE
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.