KRAFTSTOFFINJEKTOR

Europäisches Patent · EP3040550 · Gelöscht

Registereintrag

Publikationsnummer
EP3040550
Anmeldenummer
EP15003476
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
Gelöscht
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
07.12.2015
Veröffentlicht
06.07.2016
Erteilt
05.09.2018
Gelöscht
31.12.2018
Grund
Jahresgebühr nicht bezahlt
IPC-Klassen
F02D 41/30 (2006.01)
F02M 61/16 (2006.01)
F02M 47/02 (2006.01)
Priorität
AT 52015 02.01.2015
Anmeldesprache
Deutsch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 17.07.2019

    Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt

    Veröffentlicht in Swissreg am 17.07.2019

  2. 05.09.2018

    Erteilt

    Veröffentlicht in Swissreg am 05.09.2018

Beteiligte

Erfinderin/Erfinder

Imhof, Dino

5400 Baden

Tinschmann, Georg

6130 Schwaz, AT

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.