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Europäisches Patent · EP3040561 · In Kraft
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP3040561
- Anmeldenummer
- EP14841254
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- In Kraft
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 06.06.2014
- Veröffentlicht
- 06.07.2016
- Erteilt
- 11.09.2024
- Schutz endet spätestens
- 05.06.2034
- Nächste Jahresgebühr fällig
- 30.06.2026
- IPC-Klassen
- F04D 19/04 (2006.01)
- Priorität
- JP 2013179431 30.08.2013
- PCT-Anmeldung
- PCT/JP2014/065153 06.06.2014
- PCT-Veröffentlichung
- WO2015/029536 05.03.2015
- Anmeldesprache
- Japanisch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 23.07.2025
Änderung
Veröffentlicht in Swissreg am 23.07.2025
- 01.07.2025
Änderung
Veröffentlicht in Swissreg am 01.07.2025
- 24.09.2024
Vertretung eingetragen
- Vertreter/in
- Swisspat Riederer Hasler Patentanwälte AG, Kappelestrasse 17, 9492 Eschen, Liechtenstein
Veröffentlicht in Swissreg am 24.09.2024
- 11.09.2024
Erteilt
- Schriftstatus
- Unveröffentlichte Patentanmeldung → Erteiltes Patent
- Schutztitelstatus
- Initiiert → Aktiv
Veröffentlicht in Swissreg am 11.09.2024
Beteiligte
Erfinderin/Erfinder
OMORI, Hideki
Yachiyo-shi Chiba 276-8523, JP
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.