BRENNSTOFFZELLENEINHEIT

Europäisches Patent · EP3041075 · Gelöscht

Registereintrag

Publikationsnummer
EP3041075
Anmeldenummer
EP14841086
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
Gelöscht
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
08.08.2014
Veröffentlicht
06.07.2016
Erteilt
28.02.2018
Gelöscht
31.08.2018
Grund
Jahresgebühr nicht bezahlt
IPC-Klassen
H01M 8/026 (2016.01)
H01M 8/0258 (2016.01)
//H01M 8/124 (2016.01)
Priorität
JP 2013175197 27.08.2013
PCT-Anmeldung
PCT/JP2014/004159 08.08.2014
PCT-Veröffentlichung
WO2015/029353 05.03.2015
Anmeldesprache
Japanisch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 20.03.2019

    Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt

    Veröffentlicht in Swissreg am 20.03.2019

  2. 28.02.2018

    Erteilt

    Veröffentlicht in Swissreg am 28.02.2018

Beteiligte

Inhaberin

Sumitomo Precision Products Co., Ltd.

1-10, Fusou-cho, Amagasaki-shi, Hyogo 660-0891, JP

Erfinderin/Erfinder

UWANI, Hiroyuki

Amagasaki-shi Hyogo 660-0891, JP

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.