ZUFÜHRER
Europäisches Patent · EP3041336 · Gelöscht
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP3041336
- Anmeldenummer
- EP13892681
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- Gelöscht
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 26.08.2013
- Veröffentlicht
- 06.07.2016
- Erteilt
- 27.12.2017
- Gelöscht
- 31.08.2018
- Grund
- Jahresgebühr nicht bezahlt
- IPC-Klassen
- B65H 20/22 (2006.01)H05K 13/02 (2006.01)H05K 13/04 (2006.01)
- PCT-Anmeldung
- PCT/JP2013/072784 26.08.2013
- PCT-Veröffentlichung
- WO2015/029125 05.03.2015
- Anmeldesprache
- Japanisch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 20.03.2019
Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt
Veröffentlicht in Swissreg am 20.03.2019
- 27.12.2017
Erteilt
Veröffentlicht in Swissreg am 27.12.2017
Beteiligte
Erfinderin/Erfinder
OHASHI Hiroyasu
Chiryu-shi Aichi 472-8686, JP
MURASE Hiroki
Chiryu-shi Aichi 472-8686, JP
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.