ZUFÜHRER

Europäisches Patent · EP3041336 · Gelöscht

Registereintrag

Publikationsnummer
EP3041336
Anmeldenummer
EP13892681
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
Gelöscht
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
26.08.2013
Veröffentlicht
06.07.2016
Erteilt
27.12.2017
Gelöscht
31.08.2018
Grund
Jahresgebühr nicht bezahlt
IPC-Klassen
B65H 20/22 (2006.01)
H05K 13/02 (2006.01)
H05K 13/04 (2006.01)
PCT-Anmeldung
PCT/JP2013/072784 26.08.2013
PCT-Veröffentlichung
WO2015/029125 05.03.2015
Anmeldesprache
Japanisch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 20.03.2019

    Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt

    Veröffentlicht in Swissreg am 20.03.2019

  2. 27.12.2017

    Erteilt

    Veröffentlicht in Swissreg am 27.12.2017

Beteiligte

Erfinderin/Erfinder

OHASHI Hiroyasu

Chiryu-shi Aichi 472-8686, JP

MURASE Hiroki

Chiryu-shi Aichi 472-8686, JP

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.