GETRÄNKEHERSTELLUNGSSYSTEM MIT KAPSELN
Europäisches Patent · EP3041390 · In Kraft
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP3041390
- Anmeldenummer
- EP14755395
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- In Kraft
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 26.08.2014
- Veröffentlicht
- 13.07.2016
- Erteilt
- 23.08.2017
- Schutz endet spätestens
- 25.08.2034
- Nächste Jahresgebühr fällig
- 31.08.2027
- IPC-Klassen
- A47J 31/36 (2006.01)
- Priorität
- EP 13182849 03.09.2013
- PCT-Anmeldung
- PCT/EP2014/068064 26.08.2014
- PCT-Veröffentlichung
- WO2015/032651 12.03.2015
- Anmeldesprache
- Englisch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 01.09.2026
Nächste Jahresgebühr fällig am
- Nächste Jahresgebühr fällig am
- 31.08.2026 → 31.08.2027
Veröffentlicht in Swissreg am 01.09.2026
- 01.09.2025
Nächste Jahresgebühr fällig am
- Nächste Jahresgebühr fällig am
- 31.08.2025 → 31.08.2026
Veröffentlicht in Swissreg am 01.09.2025
- 03.09.2024
Nächste Jahresgebühr fällig am
- Nächste Jahresgebühr fällig am
- 31.08.2024 → 31.08.2025
Veröffentlicht in Swissreg am 03.09.2024
- 01.09.2023
Änderung
Veröffentlicht in Swissreg am 01.09.2023
- 01.09.2022
Änderung
Veröffentlicht in Swissreg am 01.09.2022
- 02.07.2019
Fusioniert
- Inhaber/in
- Nestec S.A., Avenue Nestlé 55, 1800 Vevey → Société des Produits Nestlé S.A., Entre-deux-Villes, 1800 Vevey
Veröffentlicht in Swissreg am 02.07.2019
- 23.08.2017
Erteilt
Veröffentlicht in Swissreg am 23.08.2017
Beteiligte
Erfinderin/Erfinder
74500 Publier, FR
1188 Gimel
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.