CHROMMETALLPULVER
Europäisches Patent · EP3041631 · Gelöscht
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP3041631
- Anmeldenummer
- EP14789128
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- Gelöscht
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 19.08.2014
- Veröffentlicht
- 13.07.2016
- Erteilt
- 27.02.2019
- Gelöscht
- 31.08.2019
- Grund
- Jahresgebühr nicht bezahlt
- IPC-Klassen
- B22F 9/22 (2006.01)A61H 33/06 (2006.01)C22C 27/06 (2006.01)
- Priorität
- AT 2832013 U 02.09.2013
- PCT-Anmeldung
- PCT/AT2014/000160 19.08.2014
- PCT-Veröffentlichung
- WO2015/027256 05.03.2015
- Anmeldesprache
- Deutsch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 19.03.2020
Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt
Veröffentlicht in Swissreg am 19.03.2020
- 27.02.2019
Erteilt
Veröffentlicht in Swissreg am 27.02.2019
Beteiligte
Inhaberin
Erfinderin/Erfinder
SIGL, Lorenz
A-6600 Lechaschau, AT
O'SULLIVAN, Michael
A-6600 Ehenbichl, AT
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.