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Europäisches Patent · EP3041646 · Gelöscht

Registereintrag

Publikationsnummer
EP3041646
Anmeldenummer
EP14783763
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
Gelöscht
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
05.09.2014
Veröffentlicht
13.07.2016
Erteilt
04.03.2020
Gelöscht
30.09.2020
Grund
Jahresgebühr nicht bezahlt
IPC-Klassen
B26B 5/00 (2006.01)
B26B 29/02 (2006.01)
Priorität
DE 102013014684 05.09.2013
PCT-Anmeldung
PCT/DE2014/000451 05.09.2014
PCT-Veröffentlichung
WO2015/032380 12.03.2015
Anmeldesprache
Deutsch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 21.04.2021

    Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt

    Veröffentlicht in Swissreg am 21.04.2021

  2. 04.03.2020

    Erteilt

    Veröffentlicht in Swissreg am 04.03.2020

Beteiligte

Erfinderin/Erfinder

ROHRBACH, Martin

73575 Horn, DE

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.