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Europäisches Patent · EP3041652 · Gelöscht
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP3041652
- Anmeldenummer
- EP14786995
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- Gelöscht
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 01.09.2014
- Veröffentlicht
- 13.07.2016
- Erteilt
- 31.10.2018
- Gelöscht
- 30.09.2019
- Grund
- Jahresgebühr nicht bezahlt
- IPC-Klassen
- A47C 31/02 (2006.01)A44B 18/00 (2006.01)B29C 45/44 (2006.01)B29C 44/12 (2006.01)B60N 2/58 (2006.01)
- Priorität
- FR 1358426 03.09.2013
- PCT-Anmeldung
- PCT/FR2014/052156 01.09.2014
- PCT-Veröffentlichung
- WO2015/033048 12.03.2015
- Anmeldesprache
- Französisch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 20.05.2020
Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt
Veröffentlicht in Swissreg am 20.05.2020
- 31.10.2018
Erteilt
Veröffentlicht in Swissreg am 31.10.2018
Beteiligte
Erfinderin/Erfinder
MAHE, Anthony
F-44470 Thouare sur Loire, FR
BOSSER, Damien Pierre Antoine
F-44000 Nantes, FR
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.