SELBSTÖFFNENDER KUNSTSTOFFVERSCHLUSS

Europäisches Patent · EP3041753 · Gelöscht

Registereintrag

Publikationsnummer
EP3041753
Anmeldenummer
EP14761316
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
Gelöscht
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
02.09.2014
Veröffentlicht
13.07.2016
Erteilt
17.05.2017
Gelöscht
30.09.2017
Grund
Jahresgebühr nicht bezahlt
IPC-Klassen
B65D 5/74 (2006.01)
Priorität
CH 15222013 05.09.2013
PCT-Anmeldung
PCT/EP2014/068618 02.09.2014
PCT-Veröffentlichung
WO2015/032754 12.03.2015
Anmeldesprache
Deutsch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 18.04.2018

    Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt

    Veröffentlicht in Swissreg am 18.04.2018

  2. 17.05.2017

    Erteilt

    Veröffentlicht in Swissreg am 17.05.2017

Beteiligte

Inhaberin

Deltona Innovations AG

Im Hubrain 4, 8124 Maur

Erfinderin/Erfinder

DUBACH, Werner F.

8124 Maur

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.