GLEITFÜHRUNGSSCHUH FÜR EINEN AUFZUG

Europäisches Patent · EP3041776 · Gelöscht

Registereintrag

Publikationsnummer
EP3041776
Anmeldenummer
EP14755076
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
Gelöscht
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
22.08.2014
Veröffentlicht
13.07.2016
Erteilt
04.10.2017
Gelöscht
31.08.2019
Grund
Jahresgebühr nicht bezahlt
IPC-Klassen
B66B 7/04 (2006.01)
Priorität
EP 13182723 03.09.2013
PCT-Anmeldung
PCT/EP2014/067888 22.08.2014
PCT-Veröffentlichung
WO2015/032632 12.03.2015
Anmeldesprache
Deutsch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 18.03.2020

    Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt

    Veröffentlicht in Swissreg am 18.03.2020

  2. 04.10.2017

    Erteilt

    Veröffentlicht in Swissreg am 04.10.2017

Beteiligte

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.