ABDECKUNG FÜR EINEN SCHACHT ODER EINEN KANAL

Europäisches Patent · EP3042000 · Gelöscht

Registereintrag

Publikationsnummer
EP3042000
Anmeldenummer
EP14758908
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
Gelöscht
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
03.09.2014
Veröffentlicht
13.07.2016
Erteilt
27.06.2018
Gelöscht
30.09.2018
Grund
Jahresgebühr nicht bezahlt
IPC-Klassen
E02D 29/14 (2006.01)
E03F 5/06 (2006.01)
Priorität
DE 102013109782 06.09.2013
PCT-Anmeldung
PCT/EP2014/068694 03.09.2014
PCT-Veröffentlichung
WO2015/032799 12.03.2015
Anmeldesprache
Deutsch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 17.04.2019

    Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt

    Veröffentlicht in Swissreg am 17.04.2019

  2. 27.06.2018

    Erteilt

    Veröffentlicht in Swissreg am 27.06.2018

Beteiligte

Erfinderin/Erfinder

VOLP, Ronald

24229 Dänischhagen, DE

MEINCKE, Arne

24251 Osdorf, DE

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.