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Europäisches Patent · EP3042086 · Gelöscht

Registereintrag

Publikationsnummer
EP3042086
Anmeldenummer
EP14752564
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
Gelöscht
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
14.08.2014
Veröffentlicht
13.07.2016
Erteilt
11.10.2017
Gelöscht
31.08.2018
Grund
Jahresgebühr nicht bezahlt
IPC-Klassen
F15B 13/01 (2006.01)
Priorität
DE 102013014673 04.09.2013
PCT-Anmeldung
PCT/EP2014/002253 14.08.2014
PCT-Veröffentlichung
WO2015/032470 12.03.2015
Anmeldesprache
Deutsch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 20.03.2019

    Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt

    Veröffentlicht in Swissreg am 20.03.2019

  2. 11.10.2017

    Erteilt

    Veröffentlicht in Swissreg am 11.10.2017

Beteiligte

Erfinderin/Erfinder

SCHNEIDER, Gerd

66763 Dillingen, DE

BILL, Markus

66265 Heusweiler, DE

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.