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Europäisches Patent · EP3042086 · Gelöscht
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP3042086
- Anmeldenummer
- EP14752564
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- Gelöscht
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 14.08.2014
- Veröffentlicht
- 13.07.2016
- Erteilt
- 11.10.2017
- Gelöscht
- 31.08.2018
- Grund
- Jahresgebühr nicht bezahlt
- IPC-Klassen
- F15B 13/01 (2006.01)
- Priorität
- DE 102013014673 04.09.2013
- PCT-Anmeldung
- PCT/EP2014/002253 14.08.2014
- PCT-Veröffentlichung
- WO2015/032470 12.03.2015
- Anmeldesprache
- Deutsch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 20.03.2019
Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt
Veröffentlicht in Swissreg am 20.03.2019
- 11.10.2017
Erteilt
Veröffentlicht in Swissreg am 11.10.2017
Beteiligte
Erfinderin/Erfinder
SCHNEIDER, Gerd
66763 Dillingen, DE
BILL, Markus
66265 Heusweiler, DE
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.