BEREGNUNGSSTEUERUNGSSYSTEM

Europäisches Patent · EP3042253 · Gelöscht

Registereintrag

Publikationsnummer
EP3042253
Anmeldenummer
EP14761327
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
Gelöscht
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
03.09.2014
Veröffentlicht
13.07.2016
Erteilt
30.05.2018
Gelöscht
30.09.2018
Grund
Jahresgebühr nicht bezahlt
IPC-Klassen
G05B 19/042 (2006.01)
A01G 25/16 (2006.01)
G05B 19/409 (2006.01)
G05B 19/4093 (2006.01)
Priorität
DE 102013109784 06.09.2013
PCT-Anmeldung
PCT/EP2014/068764 03.09.2014
PCT-Veröffentlichung
WO2015/032834 12.03.2015
Anmeldesprache
Deutsch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 17.04.2019

    Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt

    Veröffentlicht in Swissreg am 17.04.2019

  2. 30.05.2018

    Erteilt

    Veröffentlicht in Swissreg am 30.05.2018

Beteiligte

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.