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Europäisches Patent · EP3042569 · Gelöscht

Registereintrag

Publikationsnummer
EP3042569
Anmeldenummer
EP14841643
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
Gelöscht
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
04.09.2014
Veröffentlicht
13.07.2016
Erteilt
13.11.2019
Gelöscht
30.09.2020
Grund
Jahresgebühr nicht bezahlt
IPC-Klassen
A23G 1/36 (2006.01)
Priorität
JP 2013185109 06.09.2013
PCT-Anmeldung
PCT/JP2014/004553 04.09.2014
PCT-Veröffentlichung
WO2015/033568 12.03.2015
Anmeldesprache
Japanisch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 21.04.2021

    Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt

    Veröffentlicht in Swissreg am 21.04.2021

  2. 13.11.2019

    Erteilt

    Veröffentlicht in Swissreg am 13.11.2019

Beteiligte

Inhaberin

The Nisshin OilliO Group, Ltd.

23-1, Shinkawa 1-chome Chuo-ku, Tokyo 104-8285, JP

Erfinderin/Erfinder

OONISHI, Kiyomi

Yokosuka-shi Kanagawa 239-0832, JP

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.