Massagevorrichtung

Europäisches Patent · EP3042643 · In Kraft

Registereintrag

Publikationsnummer
EP3042643
Anmeldenummer
EP15150679
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
In Kraft
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
09.01.2015
Veröffentlicht
13.07.2016
Erteilt
20.03.2019
Schutz endet spätestens
08.01.2035
Nächste Jahresgebühr fällig
31.01.2027
IPC-Klassen
A61H 19/00 (2006.01)
A61H 23/02 (2006.01)
H01Q 1/38 (2006.01)
H01Q 1/44 (2006.01)
H01Q 1/46 (2006.01)
Anmeldesprache
Deutsch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 01.02.2026

    Änderung

    Veröffentlicht in Swissreg am 01.02.2026

  2. 01.02.2025

    Änderung

    Veröffentlicht in Swissreg am 01.02.2025

  3. 01.02.2024

    Änderung

    Veröffentlicht in Swissreg am 01.02.2024

  4. 01.02.2023

    Änderung

    Veröffentlicht in Swissreg am 01.02.2023

  5. 20.03.2019

    Erteilt

    Veröffentlicht in Swissreg am 20.03.2019

Beteiligte

Erfinderin/Erfinder

Dills, Michael

99310 Arnstadt, DE

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.