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Europäisches Patent · EP3042835 · Gelöscht

Registereintrag

Publikationsnummer
EP3042835
Anmeldenummer
EP16150199
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
Gelöscht
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
05.01.2016
Veröffentlicht
13.07.2016
Erteilt
29.01.2020
Gelöscht
31.01.2021
Grund
Jahresgebühr nicht bezahlt
IPC-Klassen
B62K 25/28 (2006.01)
B62K 11/02 (2006.01)
B62K 19/12 (2006.01)
Priorität
TW 104100296 06.01.2015
Anmeldesprache
Englisch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 18.08.2021

    Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt

    Veröffentlicht in Swissreg am 18.08.2021

  2. 29.01.2020

    Erteilt

    Veröffentlicht in Swissreg am 29.01.2020

Beteiligte

Inhaberin

Kwang Yang Motor Co., Ltd.

No. 35, Wan-Hsing Street Sanmin District, Kaohsiung City 80794, TW

Erfinderin/Erfinder

TSAI, Feng-Chih

Kaohsiung City 83044, TW

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.