PLATTENFÖRMIGES BAUELEMENT

Europäisches Patent · EP3043005 · In Kraft

Registereintrag

Publikationsnummer
EP3043005
Anmeldenummer
EP15202403
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
In Kraft
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
23.12.2015
Veröffentlicht
13.07.2016
Erteilt
06.02.2019
Schutz endet spätestens
22.12.2035
Nächste Jahresgebühr fällig
31.12.2026
IPC-Klassen
E04F 15/10 (2006.01)
Priorität
DE 102015100218 09.01.2015
Anmeldesprache
Deutsch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 01.01.2026

    Änderung

    Veröffentlicht in Swissreg am 01.01.2026

  2. 01.01.2025

    Änderung

    Veröffentlicht in Swissreg am 01.01.2025

  3. 01.01.2024

    Änderung

    Veröffentlicht in Swissreg am 01.01.2024

  4. 01.01.2023

    Änderung

    Veröffentlicht in Swissreg am 01.01.2023

  5. 06.02.2019

    Erteilt

    Veröffentlicht in Swissreg am 06.02.2019

Beteiligte

Inhaberin

Välinge Innovation AB

Prästavägen 513, 263 65 Viken, SE

Erfinderin/Erfinder

SCHULTE, Guido

59602 Rüthen-Meiste, DE

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.