DICHTUNGSMUFFE
Europäisches Patent · EP3043101 · In Kraft
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP3043101
- Anmeldenummer
- EP16150113
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- In Kraft
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 05.01.2016
- Veröffentlicht
- 13.07.2016
- Erteilt
- 13.11.2019
- Schutz endet spätestens
- 04.01.2036
- Nächste Jahresgebühr fällig
- 31.01.2027
- IPC-Klassen
- F16L 25/00 (2006.01)
- Priorität
- CH 232015 08.01.2015
- Anmeldesprache
- Deutsch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 01.02.2026
Änderung
Veröffentlicht in Swissreg am 01.02.2026
- 01.02.2025
Änderung
Veröffentlicht in Swissreg am 01.02.2025
- 01.02.2024
Änderung
Veröffentlicht in Swissreg am 01.02.2024
- 02.11.2023
Adresse geändert
- Vertreter/in
- Frei Patentanwaltsbüro AG, Postfach, 8032 Zürich → Frei Patentanwaltsbüro AG, Hagenholzstrasse 85, 8050 Zürich
Veröffentlicht in Swissreg am 02.11.2023
- 01.02.2023
Änderung
Veröffentlicht in Swissreg am 01.02.2023
- 27.02.2020
Vertretung eingetragen
- Vertreter/in
- Frei Patentanwaltsbüro AG, Postfach, 8032 Zürich
Veröffentlicht in Swissreg am 27.02.2020
- 13.11.2019
Erteilt
Veröffentlicht in Swissreg am 13.11.2019
Beteiligte
Inhaberin
Erfinderin/Erfinder
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.