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Europäisches Patent · EP3043103 · Gelöscht

Registereintrag

Publikationsnummer
EP3043103
Anmeldenummer
EP15003500
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
Gelöscht
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
08.12.2015
Veröffentlicht
13.07.2016
Erteilt
29.08.2018
Gelöscht
31.12.2018
Grund
Jahresgebühr nicht bezahlt
IPC-Klassen
F16M 11/04 (2006.01)
B23Q 1/01 (2006.01)
G01D 11/30 (2006.01)
F16M 11/18 (2006.01)
Priorität
DE 102015000077 12.01.2015
Anmeldesprache
Deutsch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 17.07.2019

    Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt

    Veröffentlicht in Swissreg am 17.07.2019

  2. 29.08.2018

    Erteilt

    Veröffentlicht in Swissreg am 29.08.2018

Beteiligte

Erfinderin/Erfinder

Tmimi, Farid

58566 Kierspe, DE

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.