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Europäisches Patent · EP3043756 · In Kraft

Registereintrag

Publikationsnummer
EP3043756
Anmeldenummer
EP14790724
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
In Kraft
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
11.09.2014
Veröffentlicht
20.07.2016
Erteilt
01.04.2020
Schutz endet spätestens
10.09.2034
Nächste Jahresgebühr fällig
30.09.2027
IPC-Klassen
A61F 6/14 (2006.01)
A61F 6/08 (2006.01)
Priorität
SE 1351051 12.09.2013
PCT-Anmeldung
PCT/IB2014/064427 11.09.2014
PCT-Veröffentlichung
WO2015/036952 19.03.2015
Anmeldesprache
Englisch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 01.10.2026

    Nächste Jahresgebühr fällig am

    Nächste Jahresgebühr fällig am
    30.09.2026 → 30.09.2027

    Veröffentlicht in Swissreg am 01.10.2026

  2. 01.10.2025

    Nächste Jahresgebühr fällig am

    Nächste Jahresgebühr fällig am
    30.09.2025 → 30.09.2026

    Veröffentlicht in Swissreg am 01.10.2025

  3. 03.10.2024

    Änderung

    Veröffentlicht in Swissreg am 03.10.2024

  4. 01.10.2023

    Änderung

    Veröffentlicht in Swissreg am 01.10.2023

  5. 01.10.2022

    Änderung

    Veröffentlicht in Swissreg am 01.10.2022

  6. 01.04.2020

    Erteilt

    Veröffentlicht in Swissreg am 01.04.2020

Beteiligte

Erfinderin/Erfinder

KENDRUP, John Ingvar Feldtblad

23831 Oxie, SE

ORPANA, Ian Peter Flawn

21236 Malmö, SE

STAVNSHØJ, Steen Alex

27237 Simrishamn, SE

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.