DISPENSER FÜR FLÜSSIGE SUBSTANZEN
Europäisches Patent · EP3043912 · Gelöscht
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP3043912
- Anmeldenummer
- EP14759223
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- Gelöscht
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 08.09.2014
- Veröffentlicht
- 20.07.2016
- Erteilt
- 04.12.2019
- Gelöscht
- 27.04.2023
- Grund
- Jahresgebühr nicht bezahlt
- IPC-Klassen
- B01L 9/00 (2006.01)G01N 35/10 (2006.01)B01L 3/02 (2006.01)
- Priorität
- CH 15732013 13.09.2013
- PCT-Anmeldung
- PCT/EP2014/069051 08.09.2014
- PCT-Veröffentlichung
- WO2015/036355 19.03.2015
- Anmeldesprache
- Deutsch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 27.04.2023
Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt
Veröffentlicht in Swissreg am 27.04.2023
- 04.12.2019
Erteilt
Veröffentlicht in Swissreg am 04.12.2019
Beteiligte
Erfinderin/Erfinder
GYGER, Fritz
CH-3645 Gwatt
MERZENICH, Bernd
53859 Niederkassel, DE
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.