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Europäisches Patent · EP3043938 · In Kraft
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP3043938
- Anmeldenummer
- EP14789971
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- In Kraft
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 11.09.2014
- Veröffentlicht
- 20.07.2016
- Erteilt
- 22.02.2023
- Schutz endet spätestens
- 10.09.2034
- Nächste Jahresgebühr fällig
- 30.09.2027
- IPC-Klassen
- B23B 29/03 (2006.01)B23B 29/20 (2006.01)B23B 51/04 (2006.01)B23B 27/00 (2006.01)B23B 27/14 (2006.01)
- Priorität
- AT 2982013 U 13.09.2013
- PCT-Anmeldung
- PCT/AT2014/000169 11.09.2014
- PCT-Veröffentlichung
- WO2015/035436 19.03.2015
- Anmeldesprache
- Deutsch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 01.10.2026
Nächste Jahresgebühr fällig am
- Nächste Jahresgebühr fällig am
- 30.09.2026 → 30.09.2027
Veröffentlicht in Swissreg am 01.10.2026
- 01.10.2025
Nächste Jahresgebühr fällig am
- Nächste Jahresgebühr fällig am
- 30.09.2025 → 30.09.2026
Veröffentlicht in Swissreg am 01.10.2025
- 03.10.2024
Änderung
Veröffentlicht in Swissreg am 03.10.2024
- 03.01.2024
Änderung
Veröffentlicht in Swissreg am 03.01.2024
- 01.10.2023
Änderung
Veröffentlicht in Swissreg am 01.10.2023
- 22.02.2023
Erteilt
Veröffentlicht in Swissreg am 22.02.2023
- 22.02.2023
Vertretung eingetragen
- Vertreter/in
- Dennemeyer AG, Bahnhofstrasse 23, 6300 Zug
Veröffentlicht in Swissreg am 22.02.2023
Beteiligte
Vertretung
Erfinderin/Erfinder
87672 Rosshaupten, DE
A-6600 Reutte, AT
A-6610 Wängle, AT
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.