BEUTEL MIT EINER INTEGRIERTEN HEIZ- ODER KÜHLVORRICHTUNG FÜR EINEN FLÜSSIGEN ODER FESTEN STOFF UND VERWENDUNGEN DES BEUTELS

Europäisches Patent · EP3044113 · Gelöscht

Registereintrag

Publikationsnummer
EP3044113
Anmeldenummer
EP13815555
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
Gelöscht
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
09.09.2013
Veröffentlicht
20.07.2016
Erteilt
13.06.2018
Gelöscht
30.09.2019
Grund
Jahresgebühr nicht bezahlt
IPC-Klassen
B65D 75/00 (2006.01)
B65D 81/34 (2006.01)
PCT-Anmeldung
PCT/IB2013/001948 09.09.2013
PCT-Veröffentlichung
WO2015/033179 12.03.2015
Anmeldesprache
Italienisch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 20.05.2020

    Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt

    Veröffentlicht in Swissreg am 20.05.2020

  2. 13.06.2018

    Erteilt

    Veröffentlicht in Swissreg am 13.06.2018

Beteiligte

Inhaberin

Brusatori, Carlo

6517 Arbedo

Radosavljevic, Srecko

6500 Bellinzona

Erfinderin/Erfinder

Brusatori, Carlo

6517 Arbedo

Radosavljevic, Srecko

6500 Bellinzona

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.