VERBINDUNGSSTÜCK
Europäisches Patent · EP3044161 · Gelöscht
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP3044161
- Anmeldenummer
- EP14766690
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- Gelöscht
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 12.09.2014
- Veröffentlicht
- 20.07.2016
- Erteilt
- 28.11.2018
- Gelöscht
- 30.09.2019
- Grund
- Jahresgebühr nicht bezahlt
- IPC-Klassen
- B67D 7/02 (2010.01)B67D 1/08 (2006.01)B67D 1/12 (2006.01)
- Priorität
- EP 13184337 13.09.2013EP 14162236 28.03.2014
- PCT-Anmeldung
- PCT/EP2014/069494 12.09.2014
- PCT-Veröffentlichung
- WO2015/036538 19.03.2015
- Anmeldesprache
- Englisch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 20.05.2020
Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt
Veröffentlicht in Swissreg am 20.05.2020
- 28.11.2018
Erteilt
Veröffentlicht in Swissreg am 28.11.2018
Beteiligte
Erfinderin/Erfinder
DAHL, Benny
5792 Årslev, DK
LARSEN, Morten, Helvig
5250 Odense SV, DK
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.